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Berlin, 15.05.2012

MANEO spricht auf zwei OSZE-Konferenzen in Wien

MANEO zählte zu den 25 ausgewählten NGOs, die sich vom 18.-19. April mit Repräsentanten der OSZE–Mitgliedsstaaten zu einer zweitägigen Sitzung in Wien trafen. Erarbeitet wurden Empfehlungen, auch für die sich anschließende OSZE-Konferenz zum Thema Hasskriminalität und Sport, die vom 19.-20. April in Wien stattfand. Am 8. Mai besuchten Vertreter des OSZE-Büros ODIHR MANEO in Berlin, um Fachberatung bei der Erhebung von Informationen über Hasskriminalität zu beziehen.

Dr. Paul Byerley (Mitte), ehrenamtlicher Mitarbeiter von MANEO, spricht auf der OSZE-Konferenz in Wien.Dr. Paul Byerley (Mitte), ehrenamtlicher Mitarbeiter von MANEO, spricht auf der OSZE-Konferenz in Wien.

Seit einigen Jahren existiert eine gute Zusammenarbeit zwischen MANEO und ODIHR (Office for Democratic Institutions and Human Rights), dem offiziellen OSZE-Büro in Warschau. Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, englisch: OSCE) ist die Nachfolgeorganisation der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und in Wien ansässig. Im März 2011 unterstützte MANEO die Veranstaltung „Training on Hate Crimes for UNHCR, IOM and OSCE Field Mission Staff“ der ODIHR in Warschau, an der überwiegend Vertreter von NGOs aus Osteuropa teilnahmen. Anfang Dezember 2011 nahm dann ODIHR an der International MANEO Conference (IMC), dem ersten internationalen Kongress der „Regenbogenkieze“, in Berlin vertreten.

Ziel der vom 18.-19. April tagenden OSZE-Sitzung (Civil Society Meeting) war die Erarbeitung von Empfehlungen, wie einerseits die Erhebung von Informationen und Daten über Hasskriminalität in den OSZE-Mitgliedsstaaten verbessert werden kann, und andererseits für die sich daran anschließenden OSZE-Konferenz (Supplementary Human Dimension Meeting, kurz: SHDM) zum Thema „Bekämpfung von Rassismus, Intoleranz und Diskriminierung in der Gesellschaft durch Sport”, die vom 19.-20. April ebenfalls auf der Wiener Hofburg stattfand. Die vier LGBT-VerterterInnen, unter ihnen auch MANEO, trugen ihre Bedenken vor, dass der Titel der SHDM-Veranstaltung vermeidet, LGBT zu berücksichtigen. Diese Befürchtung wurde damit erklärt, dass einige OSZE-Mitgliedsstaaten zwar erklärten, die Menschenrechte zu achten, gleichzeitig aber LGBT zu diskriminieren und zu unterdrücken und deren Rechte zu mißachten. Entsprechend wurde die ausdrückliche Benennung von LGBT eingefordert. Nach kurzer Diskussion beschloss die Mehrheit der Delegierten, dass die bereits beschlossenen Formen von Hasskriminalität in der Empfehlung aufgelistet werden sollen. In der Präambel heißt es jetzt: “In allen Ländern der OSZE leiden Menschen unter Gewalt und Diskriminierung aufgrund ihrer Rasse, Ethnizität, Religion, Geschlecht, Alter, sexuelle Orientierung, Behinderung und anderen Formen von Vorurteilen.”

Auf der sich anschließenden Konferenz, an der offizielle Delegierte und Botschafter aller OSZE-Mitgliedsstaaten teilnahmen, wurde die Empfehlungen vorgetragen. Aufgrund von Äußerungen einiger Vertreter von Mitgliedsstaten und Organisationen sah es MANEO-Mitarbeiter Dr. Paul Byerley für erforderlich an, noch einmal im Gremium das Wort zu ergreifen und Stellung zu beziehen:

“Alle Opfer von Hasskriminalität verdienen Schutz und Unterstützung. Sie können Menschenrechte nicht für einen Teil der Bevölkerung anwenden, für den anderen Teil nicht. Einige der Kommentare von Politikern und Organisationen, die Mitglieder der OSZE sind, sind hier in der Tat homophob gewesen”. Der Redebeitrag wurde mit großem Applaus von der Mehrheit der teilnehmenden Delegierten unterstützt. 

Vertreterinnen von ODIHR besuchen MANEO in Berlin

Am 8. Mai besuchte eine offizielle Delegation des ODIHR das Projekt MANEO in Berlin. Auf einer Europaweiten Tour führte das ODIHR Gespräche mit ExpertInnen zum Thema Hasskriminalität, wozu auch Homophobie und Hassgewalt gegen die sexuelle Orientierung zählen. ODIHR suchte explizit das Gespräch mit MANEO, weil MANEO über umfassende Erfahrungen und Erkenntnisse in der Erfassung von Fällen von Diskriminierung und homophober Gewalt verfügt, ebenso die Berliner Polizei. Deshalb nahm auch die Ansprechpartnerin der Berliner Polizei für gleichgeschlechtliche Lebensweisen an dem Treffen teil.

Jedes Jahr werden aus allen OSZE-Staaten Statistiken zu Hasskriminalität an ODIHR gemeldet.

„Jedes Jahr schicken wir unseren MANEO-Report und unsere Erkenntnisse an das ODIHR-Büro in Warschau. Dort werden unsere Ergebnisse aufmerksam zur Kenntnis genommen“, so Bastian Finke, Leiter von MANEO.

Als Teil seiner Arbeit hatte ODIHR 2009 das Standardwerk: „Gesetze gegen Hasskriminalität. Ein praktischer Leitfaden“ veröffentlicht.

Die OSZE:

Aus der Selbstdarstellung der OSZE: „Die OSZE ist für Frühwarnung, Konfliktvermeidung, Krisenbewältigung und Konfliktnachsorge zuständig. Die Organisation umfasst 56 Teilnehmerstaaten, die sich weltweit über drei Kontinente erstrecken – Nord-Amerika, Europa und Asien – und mehr als eine Milliarde Menschen umfassen.“ Die OSZE arbeitet mit dem ‘D’ -Wort: Dialog. Sie selbst nennt es ihren „genetischen Code, um die Sicherheit der gesamten Region aufrechtzuerhalten.“

 

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